Alte und neue Abgeordnete von SPD und Linke treffen sich
- 28.09.2009 Die Landtagsfraktionen von SPD und Linke kommen am Dienstag (29. September) jeweils mit ihren alten und neuen Abgeordneten zusammen. Bei den Sitzungen werde die Landtagswahl vom Sonntag analysiert, teilten Fraktionssprecher auf ddp-Anfrage mit. Bei der SPD soll auch schon ein neuer Fraktionschef gewählt werden.
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 © ddp |
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Der Fraktionsvorsitzende solle schnell bestimmt werden, weil die betreffende Person an Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen mit möglichen Regierungspartnern teilnehmen werde. Die anderen Wahlen zum Fraktionsvorstand folgten später, sagte Engels.
In der Linksfraktion werden in einer Woche Vorsitz und Stellvertreter sowie Parlamentarischer Geschäftsführer neu gewählt, die anderen Ämter werden später besetzt. Als Vorsitzende wird sich erneut Kerstin Kaiser bewerben, die die Linke als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl geführt hatte.
Die CDU-Fraktion tagt am Dienstag noch nicht. Die konstituierende Sitzung finde erst am 6. Oktober statt, sagte ein Sprecher. Die Wahlen des Fraktionsvorstandes seien später geplant.
Bei der Landtagswahl am Sonntag hatte sich die SPD zum fünften Mal in Folge als stärkste politische Kraft behauptet. Die Sozialdemokraten mit Landeschef und Ministerpräsident Matthias Platzeck erreichten 33 Prozent. Die Linke kam auf 27,2 Prozent und die CDU auf 19,8 Prozent, Im Parlament vertreten sind künftig auch FDP und Grüne, die 7,2 und 5,6 Prozent erzielten. Die rechtsextreme DVU wurde mit 1,2 Prozent aus dem Landtag gedrängt.
Die SPD im neuen Landtag, der sich voraussichtlich Mitte Oktober konstituieren wird, 31 Abgeordnete. Die Linke hat 26 Mandate und die CDU 19. Die FDP schickt sieben Abgeordnete ins Parlament und die Grünen bilden eine Fraktion mit fünf Abgeordneten.
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