Muslime in Deutschland würden SPD wählen

- Muslime in Deutschland würden SPD wählen 01.09.2009 Geht es nach den in Deutschland lebenden Türken, könnte die SPD bei der Bundestagwahl mit der absoluten Mehrheit rechnen. Im März gaben in einer Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Data 4U 55,5 Prozent der Befragten an, sie würden SPD wählen. Die Union käme lediglich auf 10,1 Prozent.
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Nicht ganz so klar sind die Ergebnisse einer noch unveröffentlichten Studie des Zentralinstituts Islam-Archiv in Soest, das zwischen Juli 2008 und Juni 2009 gut 1000 Muslime in Deutschland befragte. Der Trenderhebung zufolge könnte die SPD auf 35,5 Prozent der Stimmen bauen. Sie läge damit aber ebenfalls klar in Führung. Der Union gelänge mit vier Prozent der Stimmen nicht einmal der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.

Rund vier Millionen Muslime leben in Deutschland. Nach Schätzung des Islam-Archivs sind rund 1,1 Millionen von ihnen wahlberechtigt. Stimmen, die wahlentscheidend sein könnten: 2002 gewann Rot-Grün die Bundestagswahl mit einer knappen Mehrheit von rund 600 000 Stimmen. "Schröder hätte die Wahl ohne die türkischen Wähler nie gewonnen", ist Salim Abdullah, der Chef des Islam-Instituts, überzeugt. Bei der Konrad-Adenauer-Stiftung ist man sich hingegen nicht so sicher. Die These, dass Schröder mit den Stimmen der muslimischen Bevölkerung gewonnen habe, sei zwar nicht unplausibel, heißt es bei der Stiftung. Die Frage sei allerdings, wie viele aus der Zielgruppe tatsächlich zur Wahl gegangen seien.

Statistisches Bundesamt und Meinungsforschungsinstitute haben nach eigenen Angaben keine aktuellen Erkenntnisse zum Wahlverhalten wahlberechtigter Muslime. Einen Eindruck geben lediglich die jährlichen Erhebungen des Islam-Archivs. Vor zwei Jahren gaben noch 59 Prozent der Befragten an, SPD wählen zu wollen. Nur 6,4 Prozent hätten ihr Kreuz bei der Union gemacht. Die Grünen hätten mit 17,7 Prozent der Stimmen rechnen können, die FDP mit 1,9 Prozent, die Linke mit 2,9 Prozent. Im vergangenen Jahr gaben noch 52 Prozent der Befragten an, SPD wählen zu wollen. 4,6 Prozent hätten für die CDU gestimmt, 14,4 Prozent für die Grünen und 2,3 Prozent für die Linke. Die FDP kam auf null Prozent.

Die SPD muss also auch in dieser Zielgruppe deutlich Federn lassen, sie verliert danach vor allem an das Lager der Nichtwähler. 20 Prozent erklärten nach Angaben Abdullahs dieses Mal, sie wollten gar nicht wählen. Der Trend unter der muslimischen Bevölkerung, die Sozialdemokraten zu wählen, hält dennoch an.

"Zum einem ist die SPD gelernt die klassische Arbeiterpartei, was für viele Personen aus der ersten Generation wichtig ist. Zum anderen steht die SPD dem Thema Integration deutlich offener gegenüber als die Union", begründet Karakas die Einstellung. Nach Einschätzung Abdullahs profitiert die Partei zudem noch immer vom "Schröder-Nimbus". Der Ex-Kanzler sei sehr beliebt gewesen unter der muslimischen Bevölkerung. Auch die Mentalität spiele eine Rolle, fügt Abdullah hinzu. "Der türkische Wähler ist ein Elefant, er vergisst nicht. Und die Union hat den türkischen Wählern schon mehrfach ans Bein getreten."

Der CDU-Politiker Bülent Arslan vom Deutsch-Türkischen Forum der CDU macht vor allem ein Kommunikationsproblem für die mangelnde Unterstützung verantwortlich. "Wir haben in der Vergangenheit auch häufiger Probleme angesprochen. Das muss man jetzt zur Kenntnis nehmen", sagt Arslan. Er ist überzeugt, dass die vergangene Legislaturperiode diejenige gewesen sei, in der "am meisten für Integration getan wurde". Als Beispiel nennt er die Islamkonferenzen und die Integrationsgipfel. Von den türkischstämmigen Wählern erwartet er, dass sie bei der Bundestagwahl danach entschieden, wer gute Arbeit geleistet habe.

Für die Stimmabgabe sind nach Einschätzung Karakas´ trotz der Wirtschaftskrise nach wie vor die "Dauerthemen" EU-Beitritt der Türkei und Einwanderungspolitik entscheidend. Positiv bewertet Karakas, dass sich die Erkenntnis durchgesetzt habe, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei. "Endlich gelangt Integration auf die Tagesordnung und alle Parteien beschäftigen sich ernsthaft damit, auch die CDU", sagt Karakas und fügt hinzu: "Man hat sich von der Gastarbeiter-Idee verabschiedet."

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