Europa-Politiker bekräftigen Kritik an Koch-Mehrin

Europa-Politiker bekräftigen Kritik an Koch-Mehrin13.07.2009 Die Wahl der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin zur Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments könnte einem Zeitungsbericht zufolge am Widerstand der Sozialisten und Konservativen scheitern. "Die Sozialisten werden Frau Koch-Mehrin nicht unterstützen", sagte der Fraktionsvorsitzende Martin Schulz dem "Hamburger Abendblatt". Die FDP-Politikerin habe mehr mit Abwesenheit und weniger mit Arbeit im Parlament von sich reden gemacht. "Das wird sich in Form von Stimmen niederschlagen. Die Wahl Koch-Mehrins wird kein Selbstläufer", sagte Schulz.
Koch-Mehrin ©  David Hecker
Der Vorsitzende der CSU-Delegation, Markus Ferber, sagte: "Die Abgeordneten von CSU und CDU im Europaparlament behalten sich vor, Frau Koch-Mehrin nicht zu wählen." Koch-Mehrin habe "die Abgeordneten beschimpft und die Parlamentswochen in Straßburg als Ausflug ins Landschulheim bezeichnet". Damit vertrete sie "nicht die Interessen der Abgeordneten". In der EVP-Fraktion, der die Abgeordneten von CDU und CSU angehören, gebe es "erhebliche Zweifel, ob Frau Koch-Mehrin für das Amt der Vizepräsidentin die notwendige Qualifikation hat".

Neben dem Präsidenten Jerzy Buzek werden 14 Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt. Bislang kandidieren 15 Abgeordnete. Im ersten Wahlgang müssen die Kandidaten mindestens die Hälfte aller Stimmen, also 369, auf sich vereinen. Die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialisten verfügen zusammen über 449 Stimmen. Im zweiten Wahlgang sind die 14 Bewerber mit den meisten Stimmen gewählt.
© AFP

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