Prozess gegen Zapfenstreich-Gegner vorerst geplatzt

- Prozess gegen Zapfenstreich-Gegner vorerst geplatzt06.07.2009 Der Prozess gegen einen 33-jährigen Zapfenstreich-Gegner vor dem Amtsgericht Dresden ist vorerst geplatzt. Kurz nach dem Prozessauftakt am Montag vertagte das Gericht das Verfahren gegen den Dresdner Studenten auf einen noch unbestimmten Termin.
© 
Dem Angeklagten wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Hintergrund ist eine Ankündigung von Protestaktionen der Initiative "Wider die Militarisierung des öffentlichen Raums" im Internet gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr im Herbst 2006 in Dresden. Dieser fand anlässlich der 800-Jahr-Feier der Stadt auf dem Altmarkt statt.

Zur Teilnahme an den Protesten war auch mit einer Grafik aufgerufen worden, auf der mehrere Soldatenköpfe mit Helmen aus verschiedenen Zeiten abgebildet wurden, darunter auch einer mit SS-Rune. Der Angeklagte war für die betreffende Internet-Domain verantwortlich.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Johannes Lichdi, nannte die Anklage "nicht nachvollziehbar". Die Dresdner Staatsanwaltschaft solle "lieber rassistische Gewalttäter verfolgen, als antimilitaristische Kriegsgegner unter fadenscheinigen Vorwänden vor Gericht zu zerren". Lichdi verwies auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom März 2007 zu einem durchgestrichenen Hakenkreuz, wonach "die Verwendung von Nazisymbolen in eindeutig warnender und ablehnender Absicht nicht strafbar ist".

()

Wie fühlst du dich bei dieser Nachricht ? Stimme ab!
schrecklich	langweilig	erfreulich	lustig	interessant	traurig	schön	ärgerlich

Auswertung: