Der österreichische EU-Skeptiker Hans-Peter Martin hat mit einem Feldzug gegen Schummeleien mit Spesen und Tagesgeldern ...

Hintergründe - zeitong.de - Im Europaparlament hat Hans-Peter Martin nicht viele Freunde. Zu wach ist bei vielen EU-Volksvertretern noch die Erinnerung an seinen Feldzug gegen Schummeleien mit Spesen und Tagesgeldern, bei dem er jahrelang Parlamentskollegen mit versteck ...

Hintergründe - zeitong.de -
Im Europaparlament hat Hans-Peter Martin nicht viele Freunde. Zu wach ist bei vielen EU-Volksvertretern noch die Erinnerung an seinen Feldzug gegen Schummeleien mit Spesen und Tagesgeldern, bei dem er jahrelang Parlamentskollegen mit versteckter Kamera bespitzelte. Doch für den Österreicher, der sich den Wählern als "Hecht im Karpfenteich" empfahl, hat sich das Trommeln gegen Verschwendung von Steuergeldern und die "Konfiszierung der Macht" durch Eliten gelohnt: Seine EU-skeptische Liste erzielte bei der Europawahl in Österreich fast 18 Prozent der Stimmen und kann damit drei Abgeordnete ins Straßburger Parlament entsenden.

Damit werde es nun nicht nur einen sondern gleich "drei Hechte im Karpfenteich" geben, freute sich der 51-jährige frühere Spiegel-Journalist und Erfolgsautor ("Die Globalisierungsfalle", "Die Europafalle") am Wahlabend. Nach eigenen Angaben will er nun versuchen, Mitstreiter im Parlament zu finden und mit ihnen eine Fraktion zu gründen.

Für Martin ist es bereits die dritte Wahl ins Europaparlament. Sein erstes Mandat erhielt er 1999 als Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Mehr als vier Jahre lang gehörte er im Straßburger Parlament der sozialdemokratischen Fraktion an - bis diese ihn im Februar 2004 nach einem handfesten Streit wegen seiner Beschattung von Kollegen hinauswarf. Ehemalige Fraktionskollegen warfen ihm damals "Stasi-Methoden" vor.

Wenige Monate später trat der promovierte Jurist bei der Europawahl 2004 mit einer "Bürgerliste für echte Kontrolle in Brüssel" an - und erzielte auf Anhieb 14 Prozent der Stimmen. Seither saß er als fraktionsloser Abgeordneter im Europaparlament, von den meisten anderen Abgeordneten demonstrativ gemieden. Dies hinderte Martin freilich nicht daran, seinem Ruf als EU-Rebell weiterhin gerecht zu werden.

So behinderte er zusammen mit anderen euroskeptischen Abgeordneten im Dezember 2007 durch laute Zwischenrufe eine Debatte über den EU-Reformvertrag, den er ablehnt. Als Martin daraufhin gemeinsam mit einigen anderen Störern vom Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering (CDU) gemäß Geschäftsordnung mit einer Geldbuße bestraft wurde, protestierte er lautstark gegen diese "Zensur und gefährliche Aushöhlung der Demokratie". Wiederholt prangerte er auch Verschwendung von Steuergeldern an, etwa die üppigen "Luxus-Pensionen" der EU-Volksvertreter.

Als Sprachrohr diente ihm dabei neben der "Bild" vor allem die österreichische "Kronen Zeitung", die von fast jedem zweiten Österreicher gelesen wird. Für das unverblümt europafeindliche Boulevardblatt verdingte sich der Ex-Journalist als Kolumnist. In Beiträgen wie "Steuerzahler müssen für EU-Pensionen blechen" heizte er damit das ohnehin ausgeprägte Misstrauen seiner Landleute gegen die EU noch weiter an.

Zwar geriet der selbsternannte Aufdecker von Skandalen vor drei Jahren selbst in die Zielscheibe der EU-Behörde zur Betrugsbekämpfung (OLAF). Sie warf ihm vor, Gelder aus seiner Sekretariatszulage zweckentfremdet zu haben. Der Österreicher musste daraufhin knapp 163.400 Euro ans Parlament zurückzahlen. Dass dies Martins Image als Kämpfer gegen Schummeleien keinen Abbruch getan hat, zeigt seine triumphale Wiederwahl.

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