Silvana Koch-Mehrin ist das Lächeln vergangen: Der Frontfrau der Liberalen wird vorgeworfen, vor allem in Talkshows und ...

Dokumentation - zeitong.de - Auf den Wahlplakaten der FDP verkündet die Spitzenkandidatin für die Europawahl mit strahlendem Lächeln "Für Deutschland in Europa". Doch tatsächlich ist Silvana Koch-Mehrin das Lachen vergangen. Denn schon seit Wochen berichten Medien w ...

Dokumentation - zeitong.de -
Auf den Wahlplakaten der FDP verkündet die Spitzenkandidatin für die Europawahl mit strahlendem Lächeln "Für Deutschland in Europa". Doch tatsächlich ist Silvana Koch-Mehrin das Lachen vergangen. Denn schon seit Wochen berichten Medien wenig Schmeichelhaftes über die medienwirksame Frontfrau der Liberalen, die sich um ein zweites Mandat bewirbt. Die Rede ist davon, dass die attraktive Blondine vor allem in Talkshows und auf den Seiten bunter People-Magazine glänzt, weit weniger hingegen durch politische Arbeit im Europaparlament.

So berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) im April über eine Studie, die die Präsenz der Europaabgeordneten unter die Lupe nahm. Demnach schnitt die 38-jährige Mutter von drei Kindern mit eine Präsenzquote von 38,9 Prozent unter allen 99 deutschen Euro-Parlamentariern am schlechtesten ab. Obwohl der Artikel darauf hinwies, dass dabei zwei Mutterschaftsurlaube nicht berücksichtigt wurden, zog Koch-Mehrin vor Gericht und erzielte zunächst eine einstweilige Verfügung.

Diese hob das Hamburger Landgericht am vergangenen Freitag nach Studium der Unterlagen aber wieder auf - und machte damit den Weg frei für neue Enthüllungen. Unter dem Artikel "Wie fleißig ist Silvana Koch-Mehrin'" lieferte die FAZ prompt weitere Details. Demnach erzielte Koch-Mehrin nach eigenen Erklärungen an die Parlamentsverwaltung zwischen 2005 und 2008 für "Beiträge und Vorträge" Nebeneinkünfte von 81.400 Euro. Auf ihrer Internet-Seite sind aber nur die Nebeneinkünfte für 2008 vermerkt - 14.000 Euro.

Auf der offiziellen Webseite des Europaparlaments war noch Anfang Mai für Koch-Mehrin eine Präsenzquote von 41 Prozent angegeben. Diese wurde mittlerweile erhöht - auf 62 Prozent. Auf Druck der FDP-Politikerin habe die Verwaltung in ihrem Fall eine Ausnahme gemacht und Mutterschutzzeiten in die Präsenzquote einberechnet, erläuterte der CDU-Politiker Werner Langen. Bei anderen Abgeordneten, die wegen Schwangerschaft vorübergehend abwesend waren, sei dies nicht der Fall. Dennoch komme etwa die Vorsitzende des Industrieausschusses, Angela Niebler (CSU), trotz eines Mutterschaftsurlaubs auf eine Anwesenheitsquote von 84 Prozent.

Koch-Mehrin wehrt sich vehement gegen die Vorwürfe. Diese seien "infame Unterstellungen", sagte sie im NDR-Magazin "Zapp". Im ZDF-Morgenmagazin ging sie auf die Kritik nicht näher ein. Alle Daten über ihre Tätigkeit im Parlament seien auf ihrer Web-Seite zu finden. In zwei "eidesstattlichen Versicherungen" für das Hamburger Landgericht beziffert sie selbst ihre Anwesenheitsquote auf 75 Prozent.

Für Langen, der die FDP-Frau in mehreren Pressemitteilungen scharf angriff, sind diese Versicherungen schlicht falsch. Koch-Mehrin glänze nicht nur bei Plenarsitzungen oft durch Abwesenheit, sondern vor allen in den Ausschüssen, wo die meiste Arbeit erledigt werde. Im Haushaltsausschuss habe sie vier von fünf Sitzungen geschwänzt, im Haushaltskontrollausschuss sogar neun von zehn. In fünf Jahren habe sie zudem nicht einen Bericht erfasst. Langen hat die Parlamentsverwaltung nun um Aufklärung über die Korrektur der Anwesenheitsliste gebeten.

Kurz vor der Europawahl wächst in der FDP offensichtlich die Nervosität angesichts der Vorwürfe gegen die Spitzenkandidatin. So beschwerte sich nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" FDP-Generalsekretär Dirk Niebel beim Intendanten des Südwestrundfunks (SWR), Peter Boudgoust. In einem Brief warf er dem SWR-Chefreporter Thomas Leif "unkorrekte Arbeitsweise" vor. Der Grund: Leif hatte es gewagt, Koch-Mehrin in seiner Sendung "2+Leif" zur Kritik an ihrer Arbeit im Europaparlament zu befragen.

Wie fühlst du dich bei dieser Nachricht ? Stimme ab!
schrecklich	langweilig	erfreulich	lustig	interessant	traurig	schön	ärgerlich

Auswertung: